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02.11.2011 | 14:32 | sbi
Volksabstimmung Griechenlands könnte Eurozone gefährden
Am Montag überraschte Griechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou die Eurozone mit der Ankündigung, das griechische Volk über die Sparpläne und die Beschlüsse des Euro-Krisengipfels abstimmen zu lassen. Ein exakter Zeitpunkt für das Referendum ist bislang noch unklar, jedoch können die Griechen wohl frühestens im Januar 2012 abstimmen. Entscheidet die Volksabstimmung gegen die Beschlüsse, hätte das schwerwiegende Folgen für die Stabilität der Währungsunion.
Die internationalen Kapitalmärkte gerieten nach den Meldungen über die Volksabstimmung - die Papandreou als "demokratischen und höchst patriotischen Schritt" bezeichnete - in Turbulenzen: Der Dax knickte ein und auch der Kurs der Commerzbank- und Deutsche Bank-Papiere stürzte ab. Die Ergebnisse des Verhandlungsmarathons zur Rettung Griechenlands und des Euros könnten durch das Referendum hinfällig werden. Nach jüngsten Umfragen scheint die Mehrheit der griechischen Bürger das Sparpaket, welches die Eurozone als Gegenleistung für die Milliardenhilfe fordert, abzulehnen – dieses Szenario könnte verheerende Folgen für die Euro-Länder haben.
Bei einem negativen Votum der Griechen würden die Hilfszahlungen eingestellt und der griechische Staat wäre zahlungsunfähig – laufende Ausgaben könnten nicht mehr gedeckt werden, das Land bekäme keine Kredite mehr. Laut Michael Bräuninger, Forschungsdirektor am Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut HWWI, würde das gleiche Schicksal auch den griechischen Staatsbanken drohen. Europäische Banken könnten durch eine Pleite Griechenlands ebenfalls Schaden nehmen - insbesondere französische Kreditinstitute, die stark in griechische Anleihen investiert haben. Das Vertrauen in die Eurozone wäre erschüttert, zumal auch Italien und Spanien Wackelkandidaten sind. Das könnte die aktuell angeschlagene Euro-Wirtschaft in eine Rezession stürzen.
Vor der Volksabstimmung will Papandreou im griechischen Parlament die Vertrauensfrage stellen. Die Abstimmung wird am Freitag stattfinden. Das Ergebnis könnte knapp ausfallen – seine sozialdemokratische Regierungspartei PASOK hat aktuell 152 von 300 Sitzen. Falls Griechenland Pleite geht, kann es auf Grundlage der europäischen Verträge nicht ohne Weiteres aus der Eurozone ausgeschlossen werden. Hierzu müssten sich Griechenland und die Euro-Länder auf einen Austritt einigen.
