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15.01.2013 | 16:02 | fre
Deutschland verbucht erstes Haushaltsplus seit 2007
Erstmals seit fünf Jahren hat der deutsche Staat 2012 wieder einen Haushaltsüberschuss erwirtschaftet. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes liegt dieser bei 0,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Insgesamt nahmen Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungen 2,2 Milliarden Euro mehr ein als sie ausgaben. Ursache für die ausgeglichenen Staatsfinanzen waren steigende Löhne und die sinkende Arbeitslosenquote – dadurch stiegen die Steuereinnahmen des deutschen Staates.
Aufgrund der guten Beschäftigungsquote konnten auch die Bundesagentur für Arbeit sowie die gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherungen höhere Beitragseinnahmen erzielen. Noch im Jahr 2011 hatte der Staatshaushalt mit einem Defizit von 0,8 Prozent abgeschlossen, 2010 lag das Defizit sogar bei 4,1 Prozent. Zuletzt konnte der deutsche Staat im Jahr 2007 ein Plus von 0,2 Prozent verbuchen.
Den größten Überschuss im vergangenen Jahr erwirtschafteten die Sozialversicherungen. Auch die Gemeinden verzeichneten ein Plus. Beim Bund steht hingegen weiterhin ein Defizit unter dem Strich. Es sei jedoch gelungen, dieses im Vergleich zum Vorjahr deutlich zu drücken, so die Statistiker. 2012 hätte es eine Neuverschuldung von etwa 22 bis 23 Milliarden Euro gegeben. Bis 2016 will auch der Bund schwarze Zahlen schreiben.
Die deutsche Wirtschaft habe sich 2012 in einem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld als widerstandsfähig erwiesen und der europäischen Rezession getrotzt, sagte Roderich Egeler, Präsident des Statistischen Bundesamtes. In der zweiten Jahreshälfte habe sich die Konjunktur jedoch deutlich abgekühlt. Insgesamt wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Bundesrepublik um 0,7 Prozent. Auch für 2013 geben sich die meisten Ökonomen nur bedingt optimistisch. Prognosen zufolge soll das Wirtschaftswachstum im kommenden Jahr etwa 0,3 bis knapp 1,0 Prozent betragen. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hatte für 2013 ein Wachstum von 0,7 Prozent prognostiziert.
