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07.12.2011 | 13:08 | sbi
Rettungsschirm für Euro-Zone wird verdoppelt
Die Regierungen der Euro-Länder planen einen doppelten Rettungsschirm, bei dem die beiden Sicherungssysteme EFSF und ESM parallel greifen - zumindest zeitweise. Damit soll laut Financial Times Deutschland eine dreifach gesicherte Brandmauer errichtet und die Schlagkraft mit bis zu 900 Milliarden Euro verdoppelt werden. Das Blatt beruft sich dabei auf ranghohe EU-Vertreter.
Der europäische Stabilisierungsfonds EFSF verfügt über einen Rahmen von derzeit 440 Milliarden Euro – davon sind bereits Hilfen von Höhe von 190 Milliarden Euro an Griechenland, Irland und Portugal verplant. Der dauerhafte Euro-Rettungsschirm ESM umfasst etwa 500 Milliarden Euro. Nach den bisherigen Überlegungen sollte der EFSF mit in Kraft treten des dauerhaften ESM auslaufen - die aktuellen Pläne sehen jedoch offenbar vor, den EFSF auch dann weiter bestehen zu lassen, wenn der ESM Mitte des Jahres 2012 in Kraft tritt. Zusätzlich sollen Zahlungen an den ESM beschleunigt werden, wodurch der permanente Rettungsschirm schneller reagieren kann. Dadurch würde die Kreditwürdigkeit dieses Instruments in den Augen der Ratingagenturen steigen.
Befürworter der neuen Pläne nehmen an, dass durch die Zusammenlegung von EFSF und ESM eine dreifach gesicherte Brandmauer für die Rettung des Euro errichtet werden könne. Denn neben der doppelten Schlagkraft des Rettungsschirms soll auch der Internationale Währungsfonds (IWF) gestärkt werden, indem die Zahlungen der Euro-Zone erhöht werden. Laut Spiegel Online soll es sich dabei voraussichtlich um einen dreistelligen Milliardenbetrag handeln. Der IWF könnte so wirkungsvollere Hilfszahlungen an Krisenstaaten leisten. Bislang stehen jedoch noch einige Staaten dem Vorhaben eher skeptisch gegenüber - vor allem die nördlichen Länder der Euro-Zone schrecken vor höheren Haftungsgrenzen zurück.
Anfänglich wird der ESM nicht über die vollen 500 Milliarden Euro verfügen. Die Euro-Regierungen setzen darauf, die Kraft des Rettungsschirms durch die geplanten Maßnahmen zu stärken. EZB-Chef Mario Draghi hatte ausgedehntere Hilfen der Notenbank von einem glaubwürdigen Mechanismus zur Euro-Rettung abhängig gemacht. Auf dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag wollen die Regierungsvertreter der Euro-Länder über das weitere Vorgehen beraten.
