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18.06.2012 | 14:21 | sbi
Griechenland wählt pro Euro: Nea Dimokratia will Sparkurs fortführen
Die Griechen haben sich an der Wahlurne für einen Verbleib in der Eurozone entschieden: Antonis Samaras, Vorsitzender des gemäßigt konservativen Wahlsiegers Nea Dimokratia (ND), will Medienberichten zufolge eine Regierung aus pro-europäischen Parteien bilden. Allerdings sagte Samaras am Montag in Athen auch, dass er über die Sparauflagen verhandeln wolle, um das Land aus der Arbeitslosigkeit zu führen. Er wolle mehr Zeit für die Erfüllung der Reformen aushandeln.
Aller Voraussicht nach wird Samaras eine Regierungskoalition mit der sozialistischen Pasok bilden. Beide Parteien sind grundsätzlich bereit, den Sparkurs mitzutragen, wollen ihn aber neuverhandeln. Das Europaparlament zeigte sich indes vorsichtig kompromissbereit. Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD)erklärte, die Reformstrategie der EU und die wirtschaftlichen Ziele der neuen Regierung in Athen könnten aufeinander abgestimmt werden. Die EU werde prüfen, was zur Überwindung der Krise getan werden könne. Griechenland müsse aber die Bedingungen erfüllen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)lehnte eine Abkehr vom harten Sparkurs am Montag aber bereits ab. Über Vize-Regierungssprecher Georg Streiter ließ sie verkünden, dass aktuell nicht die Zeit für Rabatte sei.
Ein dauerhafter Verbleib Griechenlands in der Eurozone ist nach Meinung von Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank, alles andere als sicher. In einem Interview mit Handelsblatt Online sagte Krämer, er rechne nicht damit, dass die griechische Bevölkerung den Sparkurs unterstützen werde. Das Land werde vermutlich in fünf Jahren nicht mehr Teil der Währungsunion sein. Nach Einschätzung von Krämer wird Griechenland die Auflagen nicht erfüllen. Infolgedessen würden die Hilfszahlungen eingestellt, der Staat wäre zahlungsunfähig. Er gehe dennoch davon aus, dass die Gemeinschaftswährung weiter fortbestehen werde, so Krämer weiter.
Griechenland erhält seit Mai 2010 Finanzhilfen von der internationalen Gemeinschaft. Als Voraussetzung für weitere Hilfszahlungen muss die Regierung ein strenges Spar- und Reformprogramm der Troika aus Europäischer Zentralbank (EZB), Internationalem Währungsfonds (IWF) und EU-Kommission umsetzen.
