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12.02.2014 | 16:45 | bbi

EZB-Rat will ausführlicher über Sitzungen informieren

Protokolle
Der EZB-Rat will zwar keine wörtlichen Protokolle seiner Sitzungen, aber die Hauptargumente veröffentlichen.

Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) will transparenter werden: Die Notenbank plant, künftig Zusammenfassungen der wesentlichen Argumente und Diskussionslinien ihrer Sitzungen veröffentlichen. Das berichtet die Zeitung Die Welt unter Berufung auf EZB-Kreise. Die Ausgabe wörtlicher Protokolle schloss das Gremium jedoch aus.

Eine endgültige Entscheidung des EZB-Rats steht dem Bericht zufolge jedoch noch aus. Offenbar müssen noch einige Punkte abschließend geklärt werden: Dabei geht es unter anderem um den Redaktionsprozess für die Berichte. Diese sollen so gestaltet werden, dass sich alle 24 Mitglieder des Rates in dem Text wiederfinden.

Der Zeitung zufolge ist auch noch unklar, ob die Ergebnisse der Ratsabstimmungen veröffentlicht werden sollen. Fest steht lediglich, dass nicht über das Abstimmungsverhalten einzelner Notenbanker informiert wird. Möglich ist etwa, dass lediglich das Stimmenverhältnis offengelegt wird.

Der EZB-Rat ist das oberste Beschlussorgan der Notenbank. Er setzt sich aus den sechs Mitgliedern des EZB-Direktoriums und den Präsidenten der nationalen Zentralbanken aller Euro-Staaten zusammen. Das Gremium tritt üblicherweise zweimal im Monat zusammen und beschließt unter anderem Veränderungen am Leitzins. Im November des vergangenen Jahres hatte der EZB-Rat den Zinssatz auf das derzeitige Rekordtief von 0,25 Prozent gesenkt.
 

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