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15.05.2012 | 10:46 | sbi
Eurogruppe will Griechenland halten
Die Eurogruppe plädiert einstimmig für einen Verbleib Griechenlands in der Währungsunion. Im Anschluss an das Treffen der 17 Finanzminister in Brüssel sagte Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker, ein Austritt Athens sei zu keinem Zeitpunkt thematisiert worden. Es sei vielmehr der unerschütterliche Wille der Euro-Länder, Griechenland als Mitglied zu behalten. Medienberichten zufolge betonte Juncker aber gleichzeitig, dass die neue griechische Regierung die Spar- und Reformauflagen befolgen müsse.
Juncker könnte sich unter außergewöhnlichen Umständen jedoch eine Fristverlängerung bis zur Umsetzung der Auflagen vorstellen. Allerdings sei eine funktionierende Regierung Voraussetzung für Gespräche über die Programmumsetzung. Auch EU-Währungskommissar Olli Rehn sprach sich klar dafür aus, Griechenland in der Euro-Zone zu halten. Eine Verschiebung der Fristen sei für ihn jedoch nicht möglich. Das Land müsse seine Verpflichtungen einhalten und die Haushaltsziele erfüllen.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zeigte sich ebenfalls unnachgiebig. Nach dem Gipfeltreffen erteilte er einer Fristverlängerung für die Sparprogramme eine Absage. Die österreichische Finanzministerin Maria Fekter vertrat die Ansicht, dass Griechenland im Falle eines Euro-Austritts auch die Europäische Union verlassen müsse. Anschließend müsse das Land bei einer Wiederaufnahme beweisen, dass es die EU-Vorgaben erfülle.
Griechenland ist nach wie vor auf Hilfszahlungen der internationalen Geldgeber angewiesen. Derzeit droht zum wiederholten Male eine Staatspleite: Sollten bis Mitte Juni keine neuen Kredite gewährt werden, wäre Athen zahlungsunfähig. Bedingung für die Auszahlung ist die Umsetzung der Spar- und Reformauflagen. Bisher ist jedoch unklar, ob die neue Regierung den Sparkurs unterstützen wird. Seit der Parlamentswahl sind bislang alle Verhandlungen zur Regierungsbildung gescheitert. Dadurch wurden Stimmen, die einen Euro-Austritt Griechenlands fordern, immer lauter. Bereits am Wochenende sagte der Vorsitzende der EU-Kommission, José Manuel Barroso, wer die Regeln eines Vereins nicht einhalte, sollte einen Austritt erwägen.
