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21.06.2013 | 10:54 | asz
Euro-Finanzminister einigen sich auf Grundregeln zur Bankenhilfe
Die Euro-Finanzminister haben sich am Donnerstag in Luxemburg auf Eckpunkte zur Rettung maroder Euro-Banken geeinigt. Medienberichten zufolge sollen angeschlagene Institute künftig direkt Hilfskredite aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) erhalten. Dadurch soll verhindert werden, dass finanzielle Probleme der Banken die Staatsverschuldung ihrer Heimatstaaten nach oben treiben. Bisher nehmen die jeweiligen Länder Kredite beim ESM auf und geben das Kapital an die Geldhäuser weiter.
Die Heimatstaaten sollen zudem nach wie vor 20 Prozent der Gelder für die Rettung von Banken selbst zahlen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte der laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters, dass zudem nur systemrelevante Großbanken, deren Zusammenbruch die gesamte Währungsunion gefährden könnte, direkt auf den ESM zugreifen dürften. Die ESM-Hilfen seien außerdem auf einen maximalen Gesamtbetrag von 60 Milliarden Euro begrenzt.
Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem sagte laut Reuters, die neuerliche Regelung solle dazu beitragen, die Stabilität der gesamten Euro-Zone zu gewährleisten. Besonders die südlichen Mitgliedsländer wie Spanien oder Italien hatten im vergangenen Jahr auf direkte Hilfskredite für kriselnde Banken aus dem ESM gedrängt.
Frühestens in der zweiten Jahreshälfte 2014 soll erstmals Geld aus dem Rettungsfonds direkt an marode Banken fließen. Wie Focus Online berichtet, müssen zuvor Voraussetzungen für eine europäische Bankenunion geschaffen werden. Hierzu gehören etwa der Aufbau der europäischen Bankenaufsicht und ein Richtlinienbeschluss zur Bankenabwicklung. Beide Themen wollen die EU-Finanzminister am Freitag diskutieren.
