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24.05.2012 | 13:05 | sbi
EU will Schuldenkrise durch mehr Wachstum bekämpfen
Die EU will sich verstärkt auf Wachstumsinitiativen fokussieren, um die Schuldenkrise zu bekämpfen. Darauf einigten sich die 27 europäischen Staats- und Regierungschefs in der Nacht zum Donnerstag in Brüssel. Medienberichten zufolge sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Anschluss an den EU-Sondergipfel, dass sich die Teilnehmer auf eine "Arbeitsagenda" zu Wachstumsfragen bis Ende Juni verständigt hätten. Man wolle strukturelle Reformen durchsetzen, europäische Finanzmittel für Investitionen bereitstellen und den europäischen Binnenmarkt stärken.
Die Teilnehmer hätten sich darauf verständigt, Konsolidierung der Finanzen und Wachstum nicht gegensätzlich zu betrachten, sagte die Kanzlerin. Merkel sprach zudem von einer ausgeglichenen Diskussion bezüglich der Einführung von Eurobonds. Sie habe auf die rechtlichen Probleme und die Notwendigkeit einer stärkeren wirtschaftlichen Koordinierung der Währungsunion hingewiesen. Die einheitlichen Zinsen bei der Einführung des Euros hätten nach Ansicht einiger Teilnehmer die Wettbewerbsfähigkeit der einzelnen Länder verschlechtert, so Merkel weiter.
Während der Debatte über Eurobonds kristallisierten sich verschiedene Positionen heraus: Frankreichs Staatspräsident François Hollande, der das Thema auf den Tisch gebracht hatte, will die Gemeinschaftsanleihen einsetzen, um angeschlagenen Staaten günstigere Kredite zu ermöglichen. Auch Italien, Österreich und Irland sprachen sich dafür aus. Deutschland, Schweden, die Niederlande und Finnland lehnten Eurobonds hingegen ab. Eine weitere Gruppe der Teilnehmer betrachtete das Thema differenzierter: Einige können sich einem Bericht von Spiegel Online zu Folge gemeinschaftliche Anleihen nur in Zukunft vorstellen, andere forderten deren Aufnahme nur zu bestimmten Zwecken. Nach Ansicht des Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, ergäben Eurobonds keinen Sinn, bevor nicht eine Art Fiskalunion bestehe. Dafür sei jedoch eine Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion notwendig, so Van Rompuy weiter.
Bundeskanzlerin Merkel sagte auch, dass sich die Staats- und Regierungschefs bei dem Treffen für einen Verbleib Griechenlands in der Eurozone ausgesprochen hätten. Allerdings müsse Athen seinen Sparkurs beibehalten. Das Land müsse künftig mit den Instrumenten des europäischen Strukturfonds unterstützt werden. Zudem kündigte der EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso an, dass die EU-Kommission 7,3 Milliarden Euro zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit bereitstellen werde.
