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18.06.2012 | 11:04 | sbi
EU arbeitet an Plänen für Eurobonds "light"
Die Führungsriege der Europäischen Union plant, den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten auf dem Gipfeltreffen Ende nächster Woche einen Vorschlag für sogenannte Euro-Bills vorlegen: Dabei handelt es sich um Eurobonds "light" - Papiere mit kurzen Laufzeiten und begrenzter Summe. Nach Spiegel-Informationen wollen EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, Eurogruppen-Chef Jean Claude Juncker und der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) Mario Draghi auf diesem Weg gemeinsame Anleihen in allen Euro-Ländern einführen.
Den Plänen zufolge darf sich jedes Land bis zu einem festgelegten Prozentsatz seiner Wirtschaftsleistung über Euro-Bills finanzieren. Hält ein Staat die Regeln nicht ein, wird ihm im darauffolgenden Jahr der Handel mit den Schuldscheinen verwehrt. Mit dem Konzept will die EU vor allem Deutschland, überzeugen. Die Bundesrepublik hatte sich bislang vehement gegen die Einführung der Eurobonds gewehrt. Die Bürgschaften wohlhabenderer Mitgliedsstaaten würden jedoch helfen, die Anleihezinsen kriselnder Euro-Länder zu senken. Dem Spiegel-Bericht zufolge geht die EU davon aus, dass die in Dauer und Höhe begrenzten Euro-Bills im Einklang zum deutschen Grundgesetz stehen.
Doch die Zeit drängt: Nach Ansicht von Weltbankpräsident Robert Zoellick muss die Eurozone schnell handeln. Europa werde weltweit an Einfluss verlieren, wenn es weiterhin schwächelt, sagte er dem Spiegel. Auch die Experten des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) sehen Handlungsbedarf. Ihrer Einschätzung nach würde Deutschland bei einem Zusammenbruch der Währungsunion schätzungsweise 1,5 Billionen Euro verlieren. Schlimmstenfalls könne der deutsche Schuldenstand auf das heutige Niveau Italiens anwachsen, so IfW-Wissenschaftler Jens Boysen-Hogrefe.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sprach sich indes gegen den Kompromissvorschlag der EU aus. Am Montagmorgen sagte er im Deutschlandfunk, eine gesamtschuldnerische Haftung käme für Deutschland weder direkt noch indirekt in Frage. Europa scheitere nicht nur an zu wenig Solidarität, sondern auch an zu viel, so Westerwelle.
