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01.02.2012 | 16:32 | sbi
Spekulationen um Aufstockung des Euro-Rettungsschirms
Ranghohe Vertreter von Regierungen und des Internationalen Währungsfonds IWF am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos eine Aufstockung des Euro-Rettungsschirms auf 1,5 Billionen Euro diskutiert. Das berichtet die Financial Times Deutschland (FTD). Der Europäische Stabilitätsmechanismus ESM könnte hierfür mit der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität EFSF und Mitteln des IWF kombiniert und bereits im Sommer aktiv werden.
An dem Treffen nahmen IWF-Chefin Christine Lagarde, der Präsident der Europäischen Zentralbank Mario Draghi sowie die Finanzminister Deutschlands, Frankreichs und der USA teil. Der dauerhafte Rettungsschirm ESM umfasst aktuell 500 Milliarden Euro und soll im Juli 2012 anlaufen. Mit den bisher ungenutzten Mitteln des befristeten EFSF könnte dessen Finanzkraft auf etwa eine Billion Euro erhöht werden. Zusätzlich könnte der IWF weitere 500 Milliarden Euro für kriselnde Euro-Staaten bereitstellen.
Nach Informationen der FTD soll die EU-Kommission bereits einen Zeitplan für die Umsetzung der Aufstockung ausgearbeitet haben. Eine Bestätigung des Bundesfinanzministeriums blieb aber bislang aus. Seit Wochen wird über eine Aufstockung des ESM diskutiert. Bis zum nächsten EU-Gipfel Anfang März soll geprüft werden, ob das Kreditvolumen des Rettungsschirms für die Bewältigung der Schuldenkrise ausreicht. Auch eine Aufstockung der IWF-Hilfen ist seit einiger Zeit im Gespräch, die Eurozone hat bereits bilaterale Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro zugesichert. Weitere 350 Milliarden Euro könnten von anderen Ländern kommen. Durch die Erweiterung des Rettungsschirms könnten die Finanzbedürfnisse Italiens, Spaniens und anderer Schuldenstaaten für drei Jahre abgedeckt werden.
Ohne die Zustimmung Deutschlands wird es jedoch keine Aufstockung des Rettungsschirms geben. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist bislang gegen eine Erhöhung - die Spitze der EU-Kommission geht allerdings davon aus, dass Merkel den Forderungen der anderen Länder nachgibt. Ende Februar werden die Finanzminister der G20-Länder in Mexiko über den Einsatz des IWF beraten und die Eurozone auffordern, selbst mehr Geld zur Euro-Rettung beizusteuern - auch Deutschland müsste dann mehr zahlen.
