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26.08.2022 | 10:20 | liw

Gaskrise Wirtschaftsminister Habeck will Gas-Umlage prüfen

Gas-Umlage soll nachgebessert werden.
Die Gas-Umlage soll überprüft und nachgebessert werden.
Nach anhaltender Kritik an der kommenden Gas-Umlage stellt Wirtschaftsminister Habeck nun die Überprüfung der Maßnahme in Aussicht. Auch Finanzminister Lindner zeigt sich offen für etwaige Abänderungen der Umlage.
Nach Veröffentlichung der Liste der Unternehmen, die von der Gas-Umlage profitieren sollen, verstärkte sich die ohnehin schon anhaltende Kritik an der geplanten Maßnahme. Zunächst hatte man auf den Verzicht wirtschaftlich starker Gasanbieter gehofft - dies trat aber nicht an. Habeck kündigte deshalb an, den Kreis der berechtigten Unternehmen verkleinern zu wollen. Er betont, dass die Umlage natürlich auch für Unternehmen bestimmt sei, die nicht in existentieller Not seien. Allerdings hätten sich einige Unternehmen reingedrängt, die bereits viel Geld durch die steigenden Gaspreise verdienen und die Umlage von der Bevölkerung deshalb nicht zwingend bräuchten. Es bleibe nun zu prüfen, ob dieser Anspruch nachträglich abgewehrt werden kann. Nach Einschätzung des Ministers birgt eine Überarbeitung der Gas-Umlage allerdings Risiken: Falls die Umlage für einige Unternehmen wegfallen würde, könnte es zu rechtlichen Klagen kommen und man wäre wieder am Anfang des Problems - dem drohenden Zusammenbruch der Gasversorgung für Unternehmen und Bürger.

 

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